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Ausschreibung: Dienstleistungen von Architektur- und Ingenieurbüros sowie planungsbezogene Leistungen - DE-Frankfurt am Main
Dienstleistungen von Architektur- und Ingenieurbüros sowie planungsbezogene Leistungen
Dokument Nr...: 169620-2023 (ID: 2023032109143503673)
Veröffentlicht: 21.03.2023
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DE-Frankfurt am Main: Dienstleistungen von Architektur- und Ingenieurbüros sowie planungsbezogene Leistungen
2023/S 57/2023 169620
Auftragsbekanntmachung Sektoren
Dienstleistungen
Rechtsgrundlage:
Richtlinie 2014/25/EU
Abschnitt I: Auftraggeber
I.1)Name und Adressen
Offizielle Bezeichnung: DB Netz AG (Bukr 16)
Postanschrift: Adam-Riese-Straße 11-13
Ort: Frankfurt Main
NUTS-Code: DE712 Frankfurt am Main, Kreisfreie Stadt
Postleitzahl: 60327
Land: Deutschland
Kontaktstelle(n): Behr, Michael
E-Mail: [6]Michael.Mc.Behr@deutschebahn.com
Telefon: +49 89130885031
Fax: +49 69260913730
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: [7]http://www.deutschebahn.com/bieterportal
I.2)Informationen zur gemeinsamen Beschaffung
Der Auftrag wird von einer zentralen Beschaffungsstelle vergeben
I.3)Kommunikation
Der Zugang zu den Auftragsunterlagen ist eingeschränkt. Weitere
Auskünfte sind erhältlich unter:
[8]https://bieterportal.noncd.db.de/evergabe.bieter/api/external/deepli
nk/subproject/79e3bb1e-f2ec-4d6e-8181-e9210484c345
Weitere Auskünfte erteilen/erteilt folgende Kontaktstelle:
Offizielle Bezeichnung: FE.EI-S - Beschaffung Infrastruktur Region Süd
Postanschrift: Richelstr. 3
Ort: München
NUTS-Code: DE212 München, Kreisfreie Stadt
Postleitzahl: 80634
Land: Deutschland
Kontaktstelle(n): Behr, Michael
E-Mail: [9]Michael.Mc.Behr@deutschebahn.com
Telefon: +49 89130885031
Fax: +49 69260913730
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: [10]http://www.deutschebahn.com/bieterportal
Angebote oder Teilnahmeanträge sind einzureichen elektronisch via:
[11]https://bieterportal.noncd.db.de/evergabe.bieter/api/external/deepl
ink/subproject/79e3bb1e-f2ec-4d6e-8181-e9210484c345
I.6)Haupttätigkeit(en)
Eisenbahndienste
Abschnitt II: Gegenstand
II.1)Umfang der Beschaffung
II.1.1)Bezeichnung des Auftrags:
Anpassung Leit- und Sicherungstechnik NB Fürth (BIM-Planung LST, TK und
EEA Lph 1-4.); Los 1 Fürth - Bamberg; Los 2 Fürth - Iphofen; Los 3
Knoten Fürth
Referenznummer der Bekanntmachung: 22FEI63533
II.1.2)CPV-Code Hauptteil
71240000 Dienstleistungen von Architektur- und Ingenieurbüros sowie
planungsbezogene Leistungen
II.1.3)Art des Auftrags
Dienstleistungen
II.1.4)Kurze Beschreibung:
Anpassung Leit- und Sicherungstechnik NB Fürth (BIM-Planung LST, TK und
EEA Lph 1-4.); Los 1 Fürth - Bamberg;
Los 2 Fürth - Iphofen; Los 3 Knoten Fürth
II.1.5)Geschätzter Gesamtwert
II.1.6)Angaben zu den Losen
Aufteilung des Auftrags in Lose: ja
Angebote sind möglich für alle Lose
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
Anpassung Leit- und Sicherungstechnik NB Fürth (BIM-Planung LST, TK und
EEA Lph 1-4.); Los 1 Fürth - Bamberg
Los-Nr.: 1
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
71240000 Dienstleistungen von Architektur- und Ingenieurbüros sowie
planungsbezogene Leistungen
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DE253 Fürth, Kreisfreie Stadt
NUTS-Code: DE241 Bamberg, Kreisfreie Stadt
NUTS-Code: DE252 Erlangen, Kreisfreie Stadt
Hauptort der Ausführung:
Strecke 5900 und Strecke 5919
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:
Anpassung Leit- und Sicherungstechnik NB Fürth (BIM-Planung LST, TK und
EEA Lph 1-4.)
Die Vergabe umfasst im Wesentlichen folgende Teile:
BIM-Planung Leit- und Sicherungstechnik (LST),
Telekommunikationsanlagen (TK) und Technische Ausrüstung EEA (50 Hz) in
den Leistungsphasen (Lph) 1-4
II.2.5)Zuschlagskriterien
Die nachstehenden Kriterien
Preis
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
dynamischen Beschaffungssystems
Beginn: 03/07/2023
Ende: 13/03/2025
Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein
II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben
Bis zum Schlusstermin hat sich der Bewerber oder die
Bewerbergemeinschaft für das Einreichen der Teilnahmeanträge kostenfrei
auf dem Vergabeportal der Deutschen Bahn AG unter
[12]https://bieterportal.noncd.db.de/portal/FAQ zu registrieren.
Bitte beachten Sie, auch wenn Sie schon registrierter Lieferant sind,
ist für eine Bewerbergemeinschaft eine erneute Registrierung
erforderlich.
Teile der Anfrageunterlagen sind per gesondertem Bezug über die
Kontaktstelle gemäß Ziffer I.3 erhältlich.
Da diese Unterlagen geheimhaltungsbedürftige Informationen enthalten,
werden sie erst nach Zugang der verbindlich unterzeichneten
Vertraulichkeitserklärung bei der Vergabestelle gesondert übersandt,
sofern keine Bedenken gegen die Wahrung der Vertraulichkeit durch den
Empfänger bestehen. Es ist nach der o.g. Registrierung unter
Nachrichten im eVergabe Bieterassistenten einzureichen.
Sie erhalten unmittelbar nach Beantwortung einer Bewerberfrage eine
Benachrichtigung per E-Mail über das Vorliegen von Antworten im
Bieterassistenten. Sie müssen daher alle Antworten im Assistenten
prüfen und dort zur Kenntnis nehmen.
Die geheimhaltungsbedürftigen Unterlagen werden den Bewerbern auf
folgende Weise zur Verfügung gestellt:
Die Bewerber müssen der Vergabestelle Ihr Interesse am Download
mitteilen und die o. g. ausgefüllte Vertraulichkeitserklärung
einreichen;
Kontakt Vergabestelle: Formlos schriftlich über die
Bieterkommunikation" im Vergabeportal mit Übersendung der o. g.
ausgefüllten Anlage Vertraulichkeitserklärung,
Anschließend erhalten die Bewerber eine Bieternachricht mit dem
Downloadlink bzw. einem ZIP-Ordner zu bzw. mit den Unterlagen
zugesendet.
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
Anpassung Leit- und Sicherungstechnik NB Fürth (BIM-Planung LST, TK und
EEA Lph 1-4.); Los 2 Fürth - Iphofen
Los-Nr.: 2
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
71240000 Dienstleistungen von Architektur- und Ingenieurbüros sowie
planungsbezogene Leistungen
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DE253 Fürth, Kreisfreie Stadt
Hauptort der Ausführung:
Strecke 5910
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:
Anpassung Leit- und Sicherungstechnik NB Fürth (BIM-Planung LST, TK und
EEA Lph 1-4.)
Die Vergabe umfasst im Wesentlichen folgende Teile:
BIM-Planung Leit- und Sicherungstechnik (LST),
Telekommunikationsanlagen (TK) und Technische Ausrüstung EEA (50 Hz) in
den Leistungsphasen (Lph) 1-4
II.2.5)Zuschlagskriterien
Die nachstehenden Kriterien
Preis
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
dynamischen Beschaffungssystems
Beginn: 03/07/2023
Ende: 13/03/2025
Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein
II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben
Bis zum Schlusstermin hat sich der Bewerber oder die
Bewerbergemeinschaft für das Einreichen der Teilnahmeanträge kostenfrei
auf dem Vergabeportal der Deutschen Bahn AG unter
[13]https://bieterportal.noncd.db.de/portal/FAQ zu registrieren.
Bitte beachten Sie, auch wenn Sie schon registrierter Lieferant sind,
ist für eine Bewerbergemeinschaft eine erneute Registrierung
erforderlich.
Teile der Anfrageunterlagen sind per gesondertem Bezug über die
Kontaktstelle gemäß Ziffer I.3 erhältlich.
Da diese Unterlagen geheimhaltungsbedürftige Informationen enthalten,
werden sie erst nach Zugang der verbindlich unterzeichneten
Vertraulichkeitserklärung bei der Vergabestelle gesondert übersandt,
sofern keine Bedenken gegen die Wahrung der Vertraulichkeit durch den
Empfänger bestehen. Es ist nach der o.g. Registrierung unter
Nachrichten im eVergabe Bieterassistenten einzureichen.
Sie erhalten unmittelbar nach Beantwortung einer Bewerberfrage eine
Benachrichtigung per E-Mail über das Vorliegen von Antworten im
Bieterassistenten. Sie müssen daher alle Antworten im Assistenten
prüfen und dort zur Kenntnis nehmen.
Die geheimhaltungsbedürftigen Unterlagen werden den Bewerbern auf
folgende Weise zur Verfügung gestellt:
Die Bewerber müssen der Vergabestelle Ihr Interesse am Download
mitteilen und die o. g. ausgefüllte Vertraulichkeitserklärung
einreichen;
Kontakt Vergabestelle: Formlos schriftlich über die
Bieterkommunikation" im Vergabeportal mit Übersendung der o. g.
ausgefüllten Anlage Vertraulichkeitserklärung,
Anschließend erhalten die Bewerber eine Bieternachricht mit dem
Downloadlink bzw. einem ZIP-Ordner zu bzw. mit den Unterlagen
zugesendet.
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
Anpassung Leit- und Sicherungstechnik NB Fürth (BIM-Planung LST, TK und
EEA Lph 1-4.); Los 3 Knoten Fürth
Los-Nr.: 3
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
71240000 Dienstleistungen von Architektur- und Ingenieurbüros sowie
planungsbezogene Leistungen
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DE253 Fürth, Kreisfreie Stadt
Hauptort der Ausführung:
Knoten Fürth
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:
Anpassung Leit- und Sicherungstechnik NB Fürth (BIM-Planung LST, TK und
EEA Lph 1-4.)
Die Vergabe umfasst im Wesentlichen folgende Teile:
BIM-Planung Leit- und Sicherungstechnik (LST),
Telekommunikationsanlagen (TK) und Technische Ausrüstung EEA (50 Hz) in
den Leistungsphasen (Lph) 1-4
II.2.5)Zuschlagskriterien
Die nachstehenden Kriterien
Preis
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
dynamischen Beschaffungssystems
Beginn: 03/07/2023
Ende: 13/03/2025
Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein
II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben
Bis zum Schlusstermin hat sich der Bewerber oder die
Bewerbergemeinschaft für das Einreichen der Teilnahmeanträge kostenfrei
auf dem Vergabeportal der Deutschen Bahn AG unter
[14]https://bieterportal.noncd.db.de/portal/FAQ zu registrieren.
Bitte beachten Sie, auch wenn Sie schon registrierter Lieferant sind,
ist für eine Bewerbergemeinschaft eine erneute Registrierung
erforderlich.
Teile der Anfrageunterlagen sind per gesondertem Bezug über die
Kontaktstelle gemäß Ziffer I.3 erhältlich.
Da diese Unterlagen geheimhaltungsbedürftige Informationen enthalten,
werden sie erst nach Zugang der verbindlich unterzeichneten
Vertraulichkeitserklärung bei der Vergabestelle gesondert übersandt,
sofern keine Bedenken gegen die Wahrung der Vertraulichkeit durch den
Empfänger bestehen. Es ist nach der o.g. Registrierung unter
Nachrichten im eVergabe Bieterassistenten einzureichen.
Sie erhalten unmittelbar nach Beantwortung einer Bewerberfrage eine
Benachrichtigung per E-Mail über das Vorliegen von Antworten im
Bieterassistenten. Sie müssen daher alle Antworten im Assistenten
prüfen und dort zur Kenntnis nehmen.
Die geheimhaltungsbedürftigen Unterlagen werden den Bewerbern auf
folgende Weise zur Verfügung gestellt:
Die Bewerber müssen der Vergabestelle Ihr Interesse am Download
mitteilen und die o. g. ausgefüllte Vertraulichkeitserklärung
einreichen;
Kontakt Vergabestelle: Formlos schriftlich über die
Bieterkommunikation" im Vergabeportal mit Übersendung der o. g.
ausgefüllten Anlage Vertraulichkeitserklärung,
Anschließend erhalten die Bewerber eine Bieternachricht mit dem
Downloadlink bzw. einem ZIP-Ordner zu bzw. mit den Unterlagen
zugesendet.
Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische
Angaben
III.1)Teilnahmebedingungen
III.1.1)Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen
hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister
Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen:
-Erklärung, dass kein Insolvenzverfahren oder Liquidationsverfahren
anhängig ist.
-Erklärung, dass das Unternehmen in Bezug auf Ausschlussgründe im Sinne
von §§ 123 f. GWB oder Eignungskriterien im Sinne von § 122 GWB keine
Täuschung begangen und auch keine Auskünfte zurückgehalten hat und dass
das Unternehmen stets in der Lage war, geforderte Nachweise in Bezug
auf die §§ 122 bis 124 GWB zu übermitteln.
Form der geforderten Erklärungen/Nachweise:
Alle geforderten Erklärungen/Nachweise sind zwingend vorzulegen, ein
Verweis auf frühere Bewerbungen wird nicht akzeptiert.
Auflistung nach o. g. Reihenfolge in einer Anlage kurz und prägnant
zusammengefasst. Nur diese Informationen werden für die Bieterauswahl
berücksichtigt. Darüber hinausgehende Unterlagen sind nicht erwünscht.
Vorstehende Erklärungen/Nachweise können bei erfolgreicher Teilnahme an
einem unter III.2.2 benannten Präqualifikationsverfahren der Deutschen
Bahn AG erbracht werden, sofern sich keine wesentlichen Änderungen
ergeben haben.
Weitere erforderliche Erklärungen/Nachweise siehe Punkt VI.3 .
-Erklärungen zur Einhaltung gesetzlicher Verpflichtungen, insbesondere
der Pflicht zur Zahlung von Steuern und Abgaben sowie zur Zahlung der
Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung (Renten-, Kranken-,
Pflege-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung), sowie Verpflichtungen
z.B. gem. den in § 21 Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AentG), § 98c
Aufenthaltsgesetz, § 19 Mindestlohngesetz, § 21
Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz oder § 22
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz genannten Vorschriften.
III.1.2)Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:
-Erklärung über Verfehlungen, die die Zuverlässigkeit als Bieter in
Frage stellt (§ 124 Abs. 1 Nr. 3 GWB).
-Erklärung, dass der Umsatz für Planung Leit- und Sicherungstechnik
(LST) einschließlich deren Stromversorgung (50 Hz) im Bereich der
Eisenbahninfrastruktur im Mittel der letzten 3 abgeschlossenen
Geschäftsjahre pro Jahr mindestens den nachfolgenden Werten entspricht:
Los 1 - 1,4 Mio.
Los 2 - 0,44 Mio.
Los 3 - 0,96 Mio.
Für eine Bewerbung auf mehr als ein Los, ist keine kumulative Erfüllung
der o. g. Umsätze erforderlich. Wird bspw. der Umsatzwert für Los 1 (>=
1,4 Mio. ) erfüllt, gilt auch der geforderte Mindestumsatz für die
Lose 2 und 3 als erfüllt.
III.1.3)Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:
-Erklärung über die beabsichtigte Zusammenarbeit mit anderen
Unternehmen, , die für den Nachweis der technischen Leistungsfähigkeit
herangezogen werden.
III.1.4)Objektive Teilnahmeregeln und -kriterien
Auflistung und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Für folgende Leistungen muss das ausführende Unternehmen in einem
Präqualifikationsverfahren bei der Deutschen Bahn AG präqualifiziert
sein: siehe III.2.2) sowie unter Allgemeine
Präqualifikationsanforderungen(PQ-Anforderungen) für
Arch./Ing.-leistungen. Die Allgemeinen PQ-Anforderungen für
Arch.-/Ing.leistungen sind zu berücksichtigen und über das
Vergabeportal der Deutschen Bahn AG:
[15]https://bieterportal.noncd.db.de/portal unter der Vergabenummer
22FEI63533 herunterzuladen.
Alle erforderlichen Erklärungen, Nachweise und Mindestanforderungen
sind in dem zwingend zu verwendenden Teilnahmeantrag des AG enthalten.
Der Teilnahmeantrag 22FEI63533 ist auf dem Vergabeportal der DBAG unter
[16]https://bieterportal.noncd.db.de/portal/ herunterzuladen. Nur diese
Informationen werden für die Bieterauswahl berücksichtigt. Darüber
hinausgehende Unterlagen sind nicht erwünscht. Alle geforderten
Erklärungen/Nachweise sind zwingend vorzulegen, ein Verweis auf frühere
Bewerbungen wird nicht akzeptiert.
III.1.6)Geforderte Kautionen oder Sicherheiten:
Gemäß den Vergabeunterlagen
III.1.7)Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen und/oder
Hinweise auf Vorschriften, in denen sie enthalten sind:
Gemäß den Vergabeunterlagen
III.1.8)Rechtsform, die die Unternehmensgruppe, der der Auftrag erteilt
wird, haben muss:
Gesamtschuldnerische Haftung aller Gemeinschaftsmitglieder
III.2)Bedingungen für den Auftrag
III.2.2)Bedingungen für die Ausführung des Auftrags:
Für folgende Leistungen muss das für die Ausführung vorgesehene
Unternehmen in einem Präqualifikationsverfahren bei der Deutschen Bahn
AG präqualifiziert sein. Form und Zeitpunkt der Vorlage der Nachweise
sowie Angaben zu den Teilnahmebedingungen und zum
Präqualifikationsverfahren sind III.1.1) bis III.1.4) sowie den
Allgemeinen PQ-Anforderungen für Arch.-/Ing.leistungen zu entnehmen:
Planung elektrotechnische Anlagen:
-Planung von elektrischen Energieanlagen (Notwendig für alle Lose)
Planung Leit- und Sicherungstechnik:
-Planung von Anlagen der Leit- und Sicherungstechnik (Notwendig für
alle Lose)
Für die Auftragserteilung kommen nur präqualifizierte Unternehmen in
Betracht.
III.2.3)Für die Ausführung des Auftrags verantwortliches Personal
Verpflichtung zur Angabe der Namen und beruflichen Qualifikationen der
Personen, die für die Ausführung des Auftrags verantwortlich sind
Abschnitt IV: Verfahren
IV.1)Beschreibung
IV.1.1)Verfahrensart
Verhandlungsverfahren mit vorherigem Aufruf zum Wettbewerb
IV.1.3)Angaben zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen
Beschaffungssystem
IV.1.8)Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA)
Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: nein
IV.2)Verwaltungsangaben
IV.2.2)Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge
Tag: 17/04/2023
Ortszeit: 13:00
IV.2.3)Voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderungen zur
Angebotsabgabe bzw. zur Teilnahme an ausgewählte Bewerber
Tag: 20/04/2023
IV.2.4)Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge
eingereicht werden können:
Deutsch
IV.2.6)Bindefrist des Angebots
Das Angebot muss gültig bleiben bis: 30/06/2023
Abschnitt VI: Weitere Angaben
VI.1)Angaben zur Wiederkehr des Auftrags
Dies ist ein wiederkehrender Auftrag: nein
VI.2)Angaben zu elektronischen Arbeitsabläufen
Aufträge werden elektronisch erteilt
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Die Zahlung erfolgt elektronisch
VI.3)Zusätzliche Angaben:
Wir weisen darauf hin, dass die VO (EU) 2022/576 zur Änderung der VO
(EU) Nr. 833/2014 Anwendung findet und Unternehmen, die den
Sanktionsmaßnahmen in Art. 5k der VO (EU) 2022/576 unterfallen, aus dem
Vergabeverfahren ausgeschlossen werden.
Ab dem 19.04.2017 ist bei Vergaben gemäß SektVO sowie größer 50.000
Euro nur noch die Übermittlung von Angeboten/Teilnahmeanträgen über das
Vergabeportal der Deutschen Bahn AG zulässig.
Durch den Wirtschaftsteilnehmer sind als Teilnahmebedingung neben den
unter III.1.1 bis III.1.3 genannten Erklärungen/Nachweisen folgende
weitere Erklärungen/Nachweise erforderlich:
Erklärung, dass der Bewerber/Bieter den DB-Verhaltenskodex für
Geschäftspartner (
[17]https://www.deutschebahn.com/de/konzern/konzernprofil/compliance/ge
schaeftspartner/verhaltenskodex-1191674 )
oder die BME-Verhaltensrichtlinie
([18]https://www.bme.de/initiativen/compliance/bme-compliance-initiativ
e/) oder einen eigenen Verhaltenskodex, der im Wesentlichen
vergleichbare Prinzipien verbindlich für ihn festlegt, einhalten wird.
-Erklärung zur Kartellrechtlichen Compliance- und Korruptionsprävention
-Erklärung, dass er nicht durch die Deutsche Bahn AG wegen Verfehlungen
gesperrt und vom Wettbewerb ausgeschlossen ist.
-Erklärung, dass das Unternehmen zu keinem Zeitpunkt in einem
Vergabeverfahren der Deutsche Bahn AG oder eines mit ihr gemäß §§ 15
ff. AktG verbundenen Unternehmens
a) versucht hat, die Entscheidungsfindung in unzulässiger Weise zu
beeinflussen,
b) versucht hat, vertrauliche Informationen zu erhalten, durch die es
unzulässige Vorteile beim Vergabeverfahren erlangen könnte, oder
c) irreführende Informationen übermittelt hat, die die
Vergabeentscheidung beeinflussen konnte bzw. dies versucht hat
Fragen zu den Vergabeunterlagen oder dem Vergabeverfahren sind so
rechtzeitig zu stellen, dass dem Auftraggeber unter Berücksichtigung
interner Abstimmungsprozesse eine Beantwortung spätestens sechs Tage
vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur Einreichung der
Teilnahmeanträge möglich ist. Der Auftraggeber behält sich vor, nicht
rechtzeitig gestellte Fragen gar nicht oder innerhalb von weniger als
sechs Tagen vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur
Einreichung der Teilnahmeanträge zu beantworten.
Bei Abgabe eines Teilnahmeantrages oder Angebots, in Form einer
Bietergemeinschaft, sollten sich die Bietergemeinschaften vorab im
Vergabeportal der DB AG registrieren lassen. Die Teilnahme am Verfahren
setzt die unveränderte Zusammensetzung der im Teilnehmerwettbewerb
zugelassenen Bietergemeinschaften voraus. Der Zusammenschluss der im
Teilnehmerwettbewerb zugelassenen Einzelbieter zu Bietergemeinschaften
ist nicht zulässig.
Bis zum Schlusstermin ist Ihr Unternehmen bzw. Ihre Bewerber- oder
Bietergemeinschaft für das Einreichen der Teilnahmeanträge kostenfrei
auf dem Vergabeportal der Deutschen Bahn AG unter
[19]https://bieterportal.noncd.db.de/portal/FAQ zu registrieren.
Bitte beachten Sie, auch wenn Sie schon registrierter Lieferant sind,
ist für eine Bewerber- oder Bietergemeinschaft eine erneute
Registrierung erforderlich.
Die Beschaffende Stelle behält sich vor, ohne weitere Verhandlungen auf
eines der eingegangenen Angebote den Zuschlag zu erteilen. Im Falle von
Verhandlungen erfolgen diese nur mit den Bietern, welche die
wirtschaftlichsten Angebote auf Grundlage aller Zuschlagskriterien
unterbreitet haben.
-Erklärung, dass das Unternehmen in Bezug auf die Vergabe bzw. und
darüber hinaus auch in den vergangenen zehn Jahren keine unzulässige
wettbewerbsbeschränkende Abrede getroffen hat. Unzulässige
wettbewerbsbeschränkende Abreden in diesem Sinne sind Verstöße gegen
die kartellrechtlichen Kernbeschränkungen i.S.v. Art. 101 AEUV, § 1 GWB
(Preis-, Submissions-, Mengen-, Quoten-, Gebiets- und
Kundenabsprachen).
-Erklärung für Bieter als Einzelpersonen: Bieter als Einzelpersonen
versichern, dass sie
1. Selbständige im Sinne des Sozialgesetzbuchs (SGB) VI sind.
2. a) im Sinne des § 2 Nr. 9 lit. b SGB VI auf Dauer und im
Wesentlichen nicht nur für einen Auftraggeber tätig sind und im
Auftragsfall weniger als fünf Sechstel ihrer gesamten Einkünfte allein
aus Aufträgen mit dem Auftraggeber oder mit ihm gemäß §§ 15 ff. AktG
verbundenen Unternehmen stammen,
b) im Auftragsfall neben dem Auftraggeber dieses Vertrages bzw. mit ihm
gemäß §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmen weitere Auftraggeber haben
und
c) für die weiteren Auftraggeber gemäß b) nicht nur unwesentliche
Tätigkeiten als Selbständiger ausüben.
3. über die gesamte Laufzeit dieses Vertrages Informationen zum
Nachweis dieser Zusicherungen vorhalten und diese dem Auftraggeber auf
dessen Anforderung unverzüglich zukommen lassen und bei jeder nicht nur
unwesentlichen Änderung eines die Zusicherungen betreffenden Umstandes
den Auftraggeber unverzüglich in Textform informieren.
4) Stellt sich nach Abschluss des Vertrages heraus, dass sie entgegen
der von ihnen abgegebenen Erklärung nicht als Selbständiger im Sinne
des SGB VI gelten oder dass sie unzutreffende Zusicherungen gemäß
Ziffer 2 abgegeben haben bzw. dass sie ihrer Nachweispflicht gem.
Ziffer 3 nicht nachgekommen sind, ist der Auftraggeber zur fristlosen
Kündigung dieses Vertrages berechtigt.
Zudem ist der Auftraggeber in den Fällen der Ziffer 4 berechtigt, von
ihm eine Vertragsstrafe in Höhe von 10 % vom Gesamtauftragswert zu
fordern; darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche des Auftraggebers
bleiben unberührt. Eine gezahlte Vertragsstrafe wird auf eine
Aufwendungsersatzforderung wegen Verletzung der Nachweispflicht
angerechnet.
- Erklärung, dass wir im Rahmen des hier vorliegenden Projektes keine
Bauleistungen und damit im Zusammenhang stehenden Arch./Ing.-Leistungen
erbracht haben.
- Für die Teilnahme am Auswahlverfahren ist die Erfüllung sämtlicher
nachstehender Eignungskriterien (Mindestanforderungen) vom Bewerber,
von den Partnern der Bewerbergemeinschaft bzw. ggf. von den
Subunternehmern nachzuweisen.
Die geforderten Eignungsnachweise müssen spätestens mit der Abgabe des
Teilnahmeantrages vorgelegt werden.
-Subunternehmer, welche für den Nachweis der technischen
Leistungsfähigkeit herangezogen wer-den, sind im Teilnahmeantrag zu
nennen und dürfen während des Vergabeverfahrens nicht ausgetauscht
werden. Ein Austausch dieser führt grundsätzlich zum Ausschluss des
Bewerbers. Außerdem hat der Bewerber mit der beiliegenden
Verpflichtungserklärung (Anlage 1) schriftlich nachzuweisen, dass er
für die gesamte Dauer der Leistungserbringung tatsächlich über die
Mittel dieser Subunternehmer zur jeweiligen Leistungserbringung
verfügt. Ein Austausch von Subunternehmern, welche zur Erreichung der
Eignungsanforderungen herangezogen werden, ist während der gesamten
Dauer der Leistungserbringung grundsätzlich nicht gestattet und nur aus
zwingen-den Gründen zulässig. Vor dem Austausch von Subunternehmern ist
die schriftliche Zustimmung des Auftraggebers einzuholen. Dem
schriftlichen Antrag zum Austausch sind zudem sämtliche
Eignungsnachweise/ Verpflichtungserklärungen aus dem Vergabeverfahren
für den jeweiligen Subunternehmer beizulegen. Der Austausch ist nur
gegen, nach den hiesigen Vorgaben geeignete Subunternehmer zulässig.
- Vorgesehene Mitarbeiter, welche für den Nachweis der Eignung im
Bereich zusätzliche Angaben (Abschnitt VI.3) herangezogen werden, sind
im Teilnahmeantrag zu nennen und dürfen während des Vergabeverfahrens
nicht ausgetauscht werden. Ein Austausch der Mitarbeiter, welche zur
Erreichung der Eignungsanforderungen herangezogen werden, ist während
der gesamten Dauer der Leistungserbringung grundsätzlich nicht
gestattet und nur aus zwingenden Gründen zulässig. Vor dem Austausch
von den genannten Mitarbeitern ist die schriftliche Zustimmung des
Auftraggebers einzuholen. Dem schriftlichen Antrag sind zudem sämtliche
Eignungsnachweise/ Verpflichtungserklärungen aus dem Vergabeverfahren
für den jeweiligen Mitarbeiter beizulegen. Der Austausch ist nur gegen
nach den Vorgaben der hiesigen Teilnahmebedingungen geeignete
Mitarbeiter zulässig.
VI.4)Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
VI.4.1)Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
Offizielle Bezeichnung: Vergabekammer des Bundes
Postanschrift: Villemomblerstr. 76
Ort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland
VI.4.3)Einlegung von Rechtsbehelfen
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:
Wenn der Zuschlag bereits wirksam erteilt worden ist, kann dieser nicht
mehr vor der Vergabekammer angegriffen werden (§ 168 Abs. 2 Satz 1
GWB). Der Zuschlag darf erst 10 Kalendertage nach Absendung der
Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Fax oder per E-Mail bzw. 15
Kalendertage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per
Post erteilt werden (§ 134 Abs. 2 GWB). Die Zulässigkeit eines
Nachprüfungsantrags setzt ferner voraus, dass die geltend gemachten
Vergabeverstöße innerhalb von 10 Kalendertagen nach Kenntnis bzw.
soweit die Vergabeverstöße aus der Bekanntmachung oder den
Vergabeunterlagen erkennbar sind bis zum Ablauf der Teilnahme- bzw.
Angebotsfrist gerügt wurden (§ 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 bis 3 GWB). Ein
Nachprüfungsantrag ist ebenfalls unzulässig, soweit mehr als 15
Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge
nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (§ 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 4 GWB).
Des Weiteren wird auf die in § 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen
verwiesen.
VI.5)Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:
16/03/2023
References
6. mailto:Michael.Mc.Behr@deutschebahn.com?subject=TED
7. http://www.deutschebahn.com/bieterportal
8. https://bieterportal.noncd.db.de/evergabe.bieter/api/external/deeplink/subproject/79e3bb1e-f2ec-4d6e-8181-e9210484c345
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12. https://bieterportal.noncd.db.de/portal/FAQ
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17. https://www.deutschebahn.com/de/konzern/konzernprofil/compliance/geschaeftspartner/verhaltenskodex-1191674
18. https://www.bme.de/initiativen/compliance/bme-compliance-initiative/
19. https://bieterportal.noncd.db.de/portal/FAQ
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