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Ausschreibung: Dienstleistungen des Sozialwesens - DE-Bad Fallingbostel
Dienstleistungen des Sozialwesens
Betreuung in Tagesstätten
Dokument Nr...: 652560-2022 (ID: 2022112509050027967)
Veröffentlicht: 25.11.2022
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  DE-Bad Fallingbostel: Dienstleistungen des Sozialwesens
   2022/S 228/2022 652560
   Auftragsbekanntmachung
   Dienstleistungen
   Rechtsgrundlage:
   Richtlinie 2014/24/EU
   Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber
   I.1)Name und Adressen
   Offizielle Bezeichnung: Stadt Bad Fallingbostel
   Postanschrift: Vogteistraße 1
   Ort: Bad Fallingbostel
   NUTS-Code: DE938 Heidekreis
   Postleitzahl: 29683
   Land: Deutschland
   Kontaktstelle(n): DAGEFÖRDE Öffentliches Wirtschaftsrecht
   Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
   E-Mail: [6]vergabe@kanzlei-dagefoerde.de
   Telefon: +49 51159097560
   Fax: +49 51159097566
   Internet-Adresse(n):
   Hauptadresse: [7]www.badfallingbostel.de
   I.3)Kommunikation
   Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und
   vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter:
   [8]https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YBL6RP6/documents
   Weitere Auskünfte erteilen/erteilt die oben genannten Kontaktstellen
   Angebote oder Teilnahmeanträge sind einzureichen elektronisch via:
   [9]https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YBL6RP6
   I.4)Art des öffentlichen Auftraggebers
   Regional- oder Kommunalbehörde
   I.5)Haupttätigkeit(en)
   Allgemeine öffentliche Verwaltung
   Abschnitt II: Gegenstand
   II.1)Umfang der Beschaffung
   II.1.1)Bezeichnung des Auftrags:
   Stadt Bad Fallingbostel - Betrieb der Kita Wiethop
   Referenznummer der Bekanntmachung: 54-2021
   II.1.2)CPV-Code Hauptteil
   85310000 Dienstleistungen des Sozialwesens
   II.1.3)Art des Auftrags
   Dienstleistungen
   II.1.4)Kurze Beschreibung:
   Betrieb einer von der Stadt neu errichteten Kindertagesstätte mit sechs
   Krippen- und Kindergartengruppen in Bad Fallingbostel.
   II.1.5)Geschätzter Gesamtwert
   II.1.6)Angaben zu den Losen
   Aufteilung des Auftrags in Lose: nein
   II.2)Beschreibung
   II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
   85312100 Betreuung in Tagesstätten
   II.2.3)Erfüllungsort
   NUTS-Code: DE938 Heidekreis
   Hauptort der Ausführung:
   Kindertagesstätte Wiethop Heidmarkstraße 30 29683 Bad Fallingbostel
   II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:
   Die Stadt Bad Fallingbostel selbst betreibt 4 Kindertagesstätten (17
   Gruppen). Weitere 3 Kindertagesstätten (3 Gruppen) werden von freien
   Trägern geführt. Daneben werden der im Bereich der Stadt Walsrode
   (Ortsteil Benefeld) liegende Waldorfkindergarten sowie der
   Waldkindergarten und der Montessori-Kindergarten in Walsrode
   unterstützt. Um den Anmeldedruck auf die bestehenden
   Kindertageseinrichtungen zu mindern und den Rechtsanspruch erfüllen zu
   können, hat der Rat der Stadt Bad Fallingbostel am 26.02.2018
   beschlossen, im Sanierungsgebiet "Wiethop" eine Einrichtung neu zu
   bauen.
   In diesem Vergabeverfahren sucht die Stadt einen anerkannten Träger der
   freien Jugendhilfe als Betreiber der neuen KiTa (nachfolgend auch
   "Betreiber") nach Maßgabe des Betreibervertrags (Teil C der
   Vergabeunterlagen). Der Betrieb der Einrichtung erfolgt durch den
   Betreiber im eigenen Namen und auf eigene Rechnung.
   Die Kita soll zu Beginn, vorbehaltlich späterer abweichender
   gesetzlicher Regelungen, 2 Krippengruppen (je 15 Plätze) und 4
   Kindergartengruppen vorhalten. Zwei der Kindergartengruppen sollen
   integrative Gruppen sein. In den I-Gruppen können maximal 18 Kinder,
   davon 4 mit einem besonderen Förderbedarf, betreut werden. Die
   Regelgruppen bestehen aus max. 25 Plätzen.
   Das Gebäude der Kindertagesstätte in der Heidmarkstraße 30, 29683 Bad
   Fallingbostel, verbleibt im Eigentum der Stadt. Dem Betreiber werden
   diese Räumlichkeiten mietfrei zur Verfügung gestellt. Das Gebäude wird
   derzeit im Auftrag der Stadt errichtet.
   Die Stadt rechnet nach derzeitiger Planung mit der Fertigstellung des
   Kita-Neubaus im ersten Halbjahr 2023. Die Aufnahme des Betriebs hat
   spätestens mit Beginn des Kindergartenjahres 2023/2024 zu erfolgen -
   hier nach der Schließzeit am 01.08.2023.
   II.2.5)Zuschlagskriterien
   Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind
   nur in den Beschaffungsunterlagen aufgeführt
   II.2.6)Geschätzter Wert
   II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
   dynamischen Beschaffungssystems
   Laufzeit in Monaten: 120
   Dieser Auftrag kann verlängert werden: ja
   Beschreibung der Verlängerungen:
   Der Vertrag tritt mit Zuschlagserteilung im Vergabeverfahren in Kraft.
   Leistungsbeginn ist der Beginn des Kindergartenjahres 2023/2024 - hier
   der 01.08.2023 nach Ende der Schließzeit. Die Vertragslaufzeit beträgt
   zunächst zehn Jahre ab dem Zeitpunkt des Leistungsbeginns
   (Grundlaufzeit). Die Stadt hat das Recht, die Vertragslaufzeit im
   Anschluss an die Grundlaufzeit bis zu zweimal um jeweils fünf Jahre
   durch einseitige Erklärung gegenüber dem Betreiber zu verlängern
   (Optionen). Die Optionen sind durch die Stadt spätestens ein Jahr vor
   Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit auszuüben.
   II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
   Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
   II.2.11)Angaben zu Optionen
   Optionen: ja
   Beschreibung der Optionen:
   Siehe vorstehende Angaben zu Verlängerungsoptionen.
   II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
   Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
   das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
   II.2.14)Zusätzliche Angaben
   Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische
   Angaben
   III.1)Teilnahmebedingungen
   III.1.1)Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen
   hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister
   Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen:
   1. Eintragung in das Berufsregister
   Nachweis der Eintragung in das Handels- bzw. Vereinsregister, Anmeldung
   des Gewerbes oder gleichwertiger Nachweis.
   2. Träger der freien Jugendhilfe
   Nachweis der Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe im Sinne von
   § 75 SGB VIII.
   III.1.2)Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
   Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:
   3. Umsatz des Unternehmens
   Eigenerklärung über den Umsatz des Bieters in den Jahren 2019 bis 2021
   (insgesamt und aus dem Betrieb von Kindertagesstätten). Der
   Auftraggeber behält sich vor, zum Nachweis der Richtigkeit der Angaben
   ergänzende Unterlagen anzufordern, z. B. (testierte) Jahresabschlüsse
   oder Bestätigungen eines Wirtschaftsprüfers oder Steuerberaters.
   4. Haftpflichtversicherung
   Nachweis einer Betriebshaftpflichtversicherung, entweder durch
   Deckungsbestätigung oder rechtsverbindliche Bestätigung, dass im
   Bedarfsfall eine entsprechende Deckung gewährt werden kann.
   Möglicherweise geforderte Mindeststandards:
   Zu 4.: Deckungssummen von jeweils mindestens 5 Mio. Euro für Personen-
   und Sachschäden sowie mindestens 1 Mio. Euro für Vermögensschäden je
   Schadensfall. Eine eventuelle Deckelung der Ersatzleistung der
   Versicherung muss mindestens das Doppelte der vorgenannten
   Deckungssummen pro Jahr betragen.
   III.1.3)Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
   Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:
   5. Referenzleistungen
   Eigenerklärungen über mit dem Auftragsgegenstand vergleichbare frühere
   Aufträge.
   6. Beschäftigtenzahl
   Eigenerklärung zur Zahl der im Jahresdurchschnitt in den Jahren 2019
   bis 2021 beschäftigten Arbeitskräfte, gegliedert nach Führungskräften,
   Pädagogischen Fachkräften und Sonstigem Personal.
   7. Angaben zum Nachunternehmereinsatz
   Eigenerklärung, ob und ggf. welche Teile des Auftrags an
   Nachunternehmer übertragen werden sollen.
   Möglicherweise geforderte Mindeststandards:
   Zu 5.: Vergleichbar in diesem Sinne sind Aufträge über den Betrieb von
   Kindertagestätten nach den Vorgaben des niedersächsischen KitaG oder
   einem anderen vergleichbaren Landesrecht für kommunale Auftraggeber mit
   jeweils mindestens 4 Gruppen über jeweils mindestens 24
   zusammenhängende Monate im Zeitraum seit dem 01.01.2019. Es sind
   mindestens 2 solche Referenzleistungen zu erklären.
   III.2)Bedingungen für den Auftrag
   III.2.1)Angaben zu einem besonderen Berufsstand
   Die Erbringung der Dienstleistung ist einem besonderen Berufsstand
   vorbehalten
   Verweis auf die einschlägige Rechts- oder Verwaltungsvorschrift:
   Es ist ein Nachweis der Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe
   im Sinne von § 75 SGB VIII vorzulegen.
   III.2.2)Bedingungen für die Ausführung des Auftrags:
   Gemäß Betreibervertrag (Teil C der Vergabeunterlagen).
   Abschnitt IV: Verfahren
   IV.1)Beschreibung
   IV.1.1)Verfahrensart
   Offenes Verfahren
   IV.1.3)Angaben zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen
   Beschaffungssystem
   IV.1.8)Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA)
   Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: nein
   IV.2)Verwaltungsangaben
   IV.2.2)Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge
   Tag: 13/01/2023
   Ortszeit: 13:00
   IV.2.3)Voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderungen zur
   Angebotsabgabe bzw. zur Teilnahme an ausgewählte Bewerber
   IV.2.4)Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge
   eingereicht werden können:
   Deutsch
   IV.2.6)Bindefrist des Angebots
   Das Angebot muss gültig bleiben bis: 28/02/2023
   IV.2.7)Bedingungen für die Öffnung der Angebote
   Tag: 13/01/2023
   Ortszeit: 13:00
   Abschnitt VI: Weitere Angaben
   VI.1)Angaben zur Wiederkehr des Auftrags
   Dies ist ein wiederkehrender Auftrag: nein
   VI.2)Angaben zu elektronischen Arbeitsabläufen
   Aufträge werden elektronisch erteilt
   Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
   VI.3)Zusätzliche Angaben:
   I. Weitere Einungskriterien (Ergänzung zu Ziffer III):
   8. Gesetzliche Ausschlussgründe
   Eigenerklärung über das Vorliegen oder Nichtvorliegen von
   Ausschlussgründen im Sinne von §§ 123, 124 GWB sowie ggf. über
   Selbstreinigungsmaßnahmen gemäß § 125 GWB.
   9. Erklärung zu § 4 Abs. 1 NTVergG
   Eigenerklärung zur Zahlung von Mindestentgelten im Sinne des MiLoG bzw.
   gemäß allgemeinverbindlichen Tarifverträgen.
   10. Ausschlussgründe gemäß Verordnung (EU) 2022/576
   Eigenerklärung über das Vorliegen oder Nichtvorliegen von
   Ausschlussgründen im Sinne der Verordnung (EU) 2022/576.
   II. Nachunternehmer
   Bieter haben in dem Nachunternehmerverzeichnis (Teil D, Anlage D02)
   anzugeben, ob und ggf. welche Leistungsteile sie an Nachunternehmer
   weitergeben wollen. Auch mit dem Bieter im Sinne des Konzernrechts
   verbundene Unternehmen sind bei Einbindung in die Leistungserbringung
   als Nachunternehmer einzuordnen. Die Anlage D02 ist auch abzugeben,
   wenn kein Einsatz von Nachunternehmern vorgesehen ist.
   III. Eignungsleihe
   Sollte ein Bieter die erforderliche Eignung für die ausgeschriebene
   Leistung nur dadurch nachweisen können, dass er ein weiteres
   Unternehmen einbezieht (Eignungsleihe), so hat er bei Abgabe des
   Angebots seine Verfügung über die Ressourcen des weiteren Unternehmens
   sowie das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen mittels einer
   rechtsverbindlich unterzeichneten Verpflichtungserklärung (Teil D,
   Anlage D03) nachzuweisen.
   IV. Bietergemeinschaften
   Für Bietergemeinschaften muss ein gemeinsames Angebotsformblatt
   abgegeben werden. Der Name der Bietergemeinschaft sowie ein
   bevollmächtigter Vertreter sind anzugeben (siehe Angebotsschreiben in
   Teil D der Vergabeunterlagen). Der Auftraggeber weist darauf hin, dass
   von einer Bietergemeinschaft im Auftragsfall eine gesamtschuldnerische
   Haftung verlangt wird. Hierzu ist mit dem Angebot die
   Bietergemeinschaftserklärung (Anlage D04) in von allen Mitgliedern der
   Bietergemeinschaft rechtsverbindlich unterzeichneter Form abzugeben.
   Änderungen der Zusammensetzung einer Bietergemeinschaft im laufenden
   Vergabeverfahren sind unzulässig und können zum Ausschluss des Angebots
   vom Vergabeverfahren führen.
   Bekanntmachungs-ID: CXP4YBL6RP6
   VI.4)Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
   VI.4.1)Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
   Offizielle Bezeichnung: Vergabekammer Niedersachsen
   Postanschrift: Auf der Hude 2
   Ort: Lüneburg
   Postleitzahl: 21339
   Land: Deutschland
   E-Mail: [10]vergabekammer@mw.niedersachsen.de
   Telefon: +49 413115-3306
   Fax: +49 413115-2943
   Internet-Adresse:
   [11]https://www.mw.niedersachsen.de/startseite/themen/aufsicht_und_rech
   t/vergabekammer/vergabekammer-niedersachsen-144803.html
   VI.4.3)Einlegung von Rechtsbehelfen
   Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:
   Das Vergabeverfahren unterliegt der Nachprüfung in einem
   Nachprüfungsverfahren gemäß § 155 ff. GWB. Die zuständige Vergabekammer
   leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein (§ 160 Abs. 1 GWB).
   Ein Nachprüfungsantrag ist gemäß § 160 Abs. 3 Satz 1 GWB unzulässig,
   soweit
   1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen
   Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und
   gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10
   Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 GWB
   bleibt unberührt,
   2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung
   erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der
   Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe
   gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
   3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den
   Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der
   Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber
   gerügt werden,
   4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des
   Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
   VI.5)Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:
   22/11/2022
References
   6. mailto:vergabe@kanzlei-dagefoerde.de?subject=TED
   7. http://www.badfallingbostel.de/
   8. https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YBL6RP6/documents
   9. https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YBL6RP6
  10. mailto:vergabekammer@mw.niedersachsen.de?subject=TED
  11. https://www.mw.niedersachsen.de/startseite/themen/aufsicht_und_recht/vergabekammer/vergabekammer-niedersachsen-144803.html
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